Allgemeine Geschäftsbedingungen & Datenschutz
1. Geltungsbereich
1.1 Jede bei der CONELLY Cocktail GmbH & Co KG (im Folgenden kurz: CONELLY) über das Internet aufgegebene Bestellung untersteht, unter Ausschluss anderer Bedingungen, ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Aufgabe einer Bestellung anerkennt der Kunde, diese gelesen, verstanden und sich mit ihnen einverstanden erklärt zu haben.
1.2 CONELLY behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Deren modifizierte Fassung wird auf dieser Webseite publiziert. Durch die Aufgabe einer Bestellung nach deren Revision, erklärt sich der Kunde mit deren Änderungen einverstanden.
2. Vertragsabschluss und Warenbestellung
2.1 Soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart oder ersichtlich gemacht wird, ist Voraussetzung für die Nutzung der Dienste der Website von CONELLY, dass der Kunde unter wahrheitsgemäßer, genauer, aktueller und vollständiger Angabe von Daten zu seiner Person (im Folgenden kurz: Registrierungsdaten) ein elektronisches Registrierungsformular vervollständigt. Mit der Registrierung legt der Kunde ein Kennwort fest (im Folgenden kurz: Zugangsdaten), welches bei jedem Bestellvorgang durch den Kunden als Legitimationsnachweis einzugeben ist.
2.2 Die Bestellung von Waren aus dem Sortiment von CONELLY stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Ausführung der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Bestellbestätigung, welches keine Annahme des Angebots des Kunden darstellt, sondern lediglich über den Bestellungseingang informiert. Der Vertragsabschluss kommt erst mit Annahme des Angebots des Kunden zustande. Diese Annahme erfolgt mit dem Versand der bestellten und lieferbaren Ware an den Kunde. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.3 Die vom Kunden angegebenen Registrierungs- und Bestelldaten können von ihm nach deren vollständigen Eingabe kontrolliert und vor deren Versendung allenfalls korrigiert werden.
2.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, das Warenbestellungen ausschließlich von Montag bis Freitag (werktags) jeweils zwischen 8.00 Uhr und 16.30 Uhr zugehen. Wird nach 16.30 Uhr eine Bestellung vom Kunden aufgegeben, kann diese frühestens am nächsten Werktag in den angegebenen Zeiten bearbeitet werden.
2.5 Der Kunde ist an sein Angebot für die Dauer von 14 Tagen ab Bestellung gebunden.
2.6 Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart (siehe Punkt 8.), steht dem Kunden hinsichtlich der Bestellung bzw. des abgeschlossenen Vertrages kein Rücktrittsrecht zu und ist insbesondere auch eine nachträgliche Abänderung der Bestelldaten nicht mehr möglich. Diesbezüglich wird der Kunde darauf hingewiesen, dass CONELLY für die Folgen von Störungen und Unterbrechungen der Website nicht haftet und Übertragungsfehler, etwa betreffend die eingegebenen Bestell/Registrierungsdaten, zu Lasten des Kunden gehen.
3. Angebot und Preise
3.1 Die Preise gelten ab Lager ohne Abzug und verstehen sich brutto, d.h. inklusive der gesetzlichen, österreichischen bzw. deutschen Umsatzsteuer und sonstiger Steuern, jedoch exklusive der vom Kunden zu entrichtenden Kosten für Bearbeitung und Versand. Alle durch den Versand entstehenden Spesen, einschließlich allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben, trägt der Kunde. CONELLY übernimmt die Versandkosten bei der Brutto-Bestellung ab Euro 63,60 an einen Kunden in Österreich (Lieferadresse in Österreich) und ab Euro 95,01 an einen Kunden in Deutschland (Lieferadresse in Deutschland). An Versandkosten werden derzeit nachstehende Beträge verrechnet:
| Preise inkl. USt. | Österreich |
|
| Bis 63,59 Euro | € 4,80 | |
| ab Euro 63,60 | € 0,00 |
| Preise inkl. USt. | Deutschland |
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| Bis 58,00 Euro | € 9,60 | |
| Euro 58,01 bis 95,00 | € 4,80 | |
| ab Euro 95,01 | € 0,00 |
3.2 Die in Katalogen, Prospekten, Preislisten etc. angegebenen Preise sind - soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist - stets freibleibend. Für Nachbestellungen sind die Preise unverbindlich.
3.3 Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung verändern, so ist CONELLY berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Dies gilt nicht für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes.
3.4 Eingeräumte Rabatte oder Boni sind mit dem Eingang der vollständigen Zahlung aufschiebend bedingt. Bei Bezahlung mit Gutscheinen kann für allfällige Restbeträge keine Gutschrift ausgestellt werden. Die Einlösefrist von Warengutscheinen richtet sich nach dem an den Warengutscheinen angegebenen Datum.
3.5 Rabatte und Skonti gelten nicht für bereits reduzierte Waren. Rabatte, Skonti sowie Aktionsangebote sind nur bei der Abnahme von üblichen Haushaltsmengen anwendbar.
3.6 Die Verrechnung aller Bestellungen erfolgt in Euro (€).
4. Auslandslieferung/Zollgebühren
4.1 Sollten bestellte Produkte in ein anderes Land als dasjenige, von welchem CONELLY die Produkte versendet, geliefert werden, gilt der Kunde als Importeur der Produkte und ist verpflichtet, sich an alle anwendbaren gesetzlichen Regelungen des Empfangslandes zu halten.
4.2 Es ist möglich, dass Import- oder Zollgebühren auf den Waren bei deren Ankunft erhoben werden. Für die Bezahlung dieser Kosten, sowie zusätzlichen Zollabfertigungskosten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
5. Mindestbestellwert
5.1 Der Brutto-Mindestbestellwert beträgt Euro 14,40 zzgl. Versandspesen.
6. Zahlung
6.1 Der gesamte Kaufpreis sowie die Entgelte für sämtliche Nebenleistungen sind, soweit nicht schriftlich abweichendes vereinbart, unverzüglich mit erfolgreicher Durchführung des elektronischen Zahlungsvorganges im Voraus zur Zahlung fällig, wobei der Kunde die nachstehenden (Punkt 6.2) angegebenen Zahlungsarten in Anspruch zu nehmen hat.
6.2. Der Kunde aus Österreich und Deutschland kann mittels den auf der Website angegebene Kreditkarten bezahlen. Weiters kann der Kunde aus Deutschland gegen Vorkasse bezahlen.
6.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen behaupteter Gewährleistungsansprüche oder Ansprüchen sonstiger Art zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, aufzurechnen, außer bei Vorliegen eines rechtskräftigen Titels oder bei ausdrücklicher Anerkennung durch CONELLY. Verbraucher iSd § 1 KSchG können nur unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 1 Z 8 KSchG aufrechnen.
6.4 Ist der Kunde mit Zahlungen oder sonstigen Leistungen in Verzug, ist CONELLY berechtigt, die Erfüllung bestehender Verpflichtungen bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlung und sonstigen Leistungen aufzuschieben oder mit sofortiger Wirkung unter Geltendmachung sämtlicher ihr entstandener Schäden von der betreffenden Lieferung bzw. dem zugrunde liegenden Vertrag zurückzutreten.
6.5 Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in der Höhe von 12,5 % p.a. sowie eine Mahngebühr in der Höhe von € 20,00 vereinbart. Weiters ist der Kunde verpflichtet, CONELLY sämtliche weiteren, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung auflaufenden Kosten zu ersetzen.
7. Jugendschutz
7.1 Die Abgabe und die Zustellung von Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist CONELLY berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (z.B. Kosten der Zustellung).
8. Rücktrittsrecht
8.1 Verbrauchern wird das Recht eingeräumt, innerhalb von 7 Werktagen ab Einlangen der Ware beim Verbraucher vom Vertrag zurückzutreten. Es genügt, wenn die schriftliche Rücktrittserklärung (per E-Mail, per Fax oder per Post) innerhalb der Frist abgesendet wurde. Bei deutschen Verbraucherkunden beträgt die gesetzliche Frist zur Ausübung deren Rücktrittsrecht 14 Tage.
8.2 Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug der Unternehmer eine allfällig schon erfolgte Zahlung zu erstatten bzw. der Verbraucher die empfangenen Leistungen zurückzustellen. Der Verbraucher hat für eine eventuelle Benützung oder Wertminderung der gelieferten Sachen eine angemessene Entschädigung zu zahlen.
8.3. Ist die Rücksendung unmöglich oder untunlich, ist dem Unternehmer der Wert insoweit zu ersetzen, als der Verbraucher aus der Lieferung einen klaren, überwiegenden Vorteil zieht.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 CONELLY behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor. Vor vollständiger Bezahlung der gesamten Forderung ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.
9.2. Der Kunde hat den Kennzeichnungspflichten und sonstigen Formvorschriften zur Wahrung des Eigentumsvorbehaltes nachzukommen und haftet CONELLY für sämtliche Risiken betreffend die anvertraute Ware und dabei insbesondere für Verlust, Beschädigung und Diebstahl.
9.3 Im Falle der Pfändung oder eines sonstigen Zugriffes dritter Personen auf die Ware ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf das Fremdeigentum hinzuweisen und CONELLY hievon unverzüglich zu verständigen.
10. Lieferung, Erfüllungsort und Gefahrenübergang
10.1 CONELLY ist bemüht, angenommene Bestellungen raschestmöglich auszuführen. Die allfällige Angabe von Lieferfristen bzw. -terminen erfolgt stets unverbindlich. Die tatsächliche Lieferfrist ist je nach Zielort unterschiedlich. In jedem Falle erfolgt die Lieferung innerhalb einer angemessenen Frist.
10.2 Die Lieferung gilt als erfüllt, sobald die Ware die Versandstelle verlassen hat, wobei der Transport ausnahmslos auf Gefahr und Kosten des Kunden an die elektronisch gespeicherte Lieferadresse erfolgt.
10.3 Lieferungen können nur in den auf dieser Webseite angegebenen Ländern erfolgen.
10.4 CONELLY ist berechtigt, Vorauslieferungen und Teillieferungen durchzuführen und in Rechnung zu stellen und ist der Kunde insoweit zur Annahme und Bezahlung verpflichtet.
10.5 In Fällen höherer Gewalt ist CONELLY berechtigt, eine allfällige Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten. Die Lieferverpflichtung von CONELLY ist weiters ausgesetzt, solange sich der Kunde mit einer Zahlung, auch aus anderen, gegenüber CONELLY bestehenden Verpflichtungen und Obliegenheiten, in Verzug befindet.
10.6 Die Lieferung erfolgt durch CONELLY oder einen beauftragten Spediteur zu geschäftsüblichen Zeiten. Im Fall der Nichtannahme von bestellter Ware ist CONELLY berechtigt, den Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen zu verlangen.
10.7 Im Falle des Annahmeverzuges des Kunden oder wenn die Leistungserfüllung von CONELLY aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen verzögert oder behindert wird, ist CONELLY berechtigt, die Ware auf Kosten des Kunden einzulagern und nach angemessener Frist von der betreffenden Lieferung bzw. dem zugrunde liegenden Vertrag zurückzutreten, wobei der Kunde in diesem Fall zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet ist.
10.8 Die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber CONELLY wegen Lieferverzuges oder Nichterfüllung des Vertrages ist ausschließlich im Falle groben Verschuldens zulässig. Ein nachweislich durch grobes Verschulden verursachter Verzug berechtigt den Kunden ausschließlich nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen, von der betreffenden Bestellung zurückzutreten.
10.9 Die Gefahr geht unabhängig von den für die Lieferung vereinbarten Zahlungskonditionen mit Versendung auf den Kunden über. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Firmensitz von CONELLY.
11. Gewährleistung und Haftung
11.1 CONELLY gewährleistet, dass die gelieferten Waren dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vereinbarten Gebrauch entsprechen.
11.2 Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der betreffenden Ware und der Originalrechnung. Mängel eines Teiles der Lieferung führen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel, die durch nachlässige oder unsachgemäße Behandlung der Ware durch den Kunden oder eine dritte Person verursacht wurden.
11.3 Sämtliche, aufgrund von Mängeln geltend gemachten Ansprüche verjähren binnen 3 Monaten ab Übergabe der Ware.
11.4 CONELLY erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung oder Rückabwicklung des Vertrags unter Rückzahlung des Kaufpreises.
11.5 Zusagen der Angestellten von CONELLY über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar, wenn sie nicht schriftlich erfolgen.
11.6 Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Fakturenwert der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.
11.7 Handelsübliche oder geringfügige, technische bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Designs stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.
11.8 Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
11.9 CONELLY haftet ausschließlich für grobes Verschulden und für Schäden, welche unmittelbar am Gegenstand der Lieferung entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden, etwa auf Ersatz des entgangenen Gewinns oder für Mangelfolgeschäden, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern iSd § 1 KSchG haftet CONELLY für Personenschäden sowie weiters für sonstige Schäden, welche dem Verbraucher vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Die Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten ist damit jedenfalls ausgeschlossen.
11.10 Für Schäden oder Verluste, die durch beauftragte Zusteller verursacht wurden, übernimmt CONELLY keine Haftung.
12. Datenschutz
12.1 Personenbezogenen Daten werden nach den strengen Vorschriften des geltenden österreichischen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt.
12.2 Der Kunde stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und der Kundenpflege verwendet.
12.3 Für Fehler in der Übertragung der Daten übernimmt CONELLY keinerlei Haftung.
13. Sonstige Bestimmungen
13.1 Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen. Soweit einzelne Bestimmungen gegenüber einzelnen Personengruppen, wie etwa Verbrauchern, gesetzlich ungültig sein sollten, so bleiben sie für sonstige Personengruppen ungeachtet dessen bestehen. Eine ungültige Bestimmung entfällt nicht zur Gänze, sondern nur in dem Unfang, als sie als unzulässig gilt
13.2 Erfüllungsort dieses Vertrages ist Lustenau.
13.3 Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht für Lustenau ausschließlich zuständig.
13.4 Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt dies mit der Einschränkung, dass unter den Bedingungen des Art 5 des Europäischen Vertragsstatutübereinkommens besondere Verbraucherschutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem gewählten österreichischen Recht vorgehen können.
13.5 Sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, stehen sämtliche Marken, Muster und Urheberrechte sowie sonstigen Immaterialgüterrechte der auf der Website abrufbaren Inhalte, Graphiken, Quelltexte udgl. ausschließlich CONELLY zu und werden dem Nutzer insoweit keine wie immer gearteten Rechte eingeräumt. Insbesondere ist dem Nutzer damit jede Vervielfältigung, Kopie oder Verwendung, welche über die Durchführung des Bestellvorganges hinausgeht, untersagt.
(Stand 10.7.2006)
